Anschreiben 11.02.2018

Sehr geehrte Frau Rüth,

Sehr geehrter Herr Dr. Schmitz

Sehr geehrter Herr Haßler

 

Bereits im Vorfeld möchte ich mich dafür entschuldigen, dass ich jüdischer Israeli bin und Sie demnach um Nachsicht bitten muss, mein fehlerhaftes Deutsch zu tolerieren.

Ich gehe dennoch davon aus, dass meine Botschaft klar ankommt.

Für Fragen und weitere Informationen stehe ich gerne zur Verfügung.

 

Dieses Schreiben erfolgt im Namen des „Aktionsforums Israel“.

Zweck des Forums ist die Förderung eines sachlichen und fairen Umgangs der Öffentlichkeit und der Medien mit Israel, dem Judentum und dem Zionismus sowie das Engagement gegen Antisemitismus und Rassismus und das Eintreten für friedliche Koexistenz aller Völker in Israel und dem Nahen

Osten.

Zu unseren Mitgliedern zählen unter anderem namhafte Politiker und Journalisten sowie Angehörige unterschiedlicher religiöser Ausrichtungen und Ethnien. Politisch ist das gesamte demokratische Spektrum bei uns vertreten.

Durch unsere Vernetzung erreichen wir weltweit etwa eine halbe Million Mitglieder und Abonnenten.

Oft bedienen sich Journalisten bei unserem Material und veröffentlichen dies selbstständig.

Detailliertere Informationen über das Forum: www.aktionsforum-israel.de (im Aufbau)

 

Die Bank für Sozialwirtschaft AG (BFS) hat am 2. März 2017 in Berlin ihre Positionen zur Unterstützung der Kampagne „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ (BDS) durch die Jüdische Stimme (JS) ausgetauscht. Die Zusammenarbeit wurde aufgenommen und die BFS unterstützt nun die JS durch ihre Dienstleistungen. Damit unterstützt die Bank indirekt auch BDS.

Israelische Politik wird unterschiedlich beurteilt, und begründete Kritik ist immer willkommen und hilfreich. Wer aber in Erwägung zieht, BDS/JS zu unterstützen, sollte sich darüber im Klaren sein, wofür die BDS-Kampagne steht.

Sehr geehrte Damen und Herren, Die BFS hat sich die Aufgabe gestellt soziale Ziele und Organisationen zu fördern.

Die Oekom research AG bewertet, auditiert und zertifiziert die Bank sowie die Kunden für die Bank.

 

Weiter unten werde ich zuerst zusammenfassend die JS bzw BDS beschreiben, gefolgt mit detaillierte Infos und Quellenangaben.

Gerne möchte ich schon Im Vorfeld das Ziel dieses Anschreibens klären:

1. Auf welcher Basis ist die Entscheidung zur Aufnahme der Geschäftsbeziehung mit der JS getroffen worden?

War dies auf Empfehlung der Oekom research AG?

2. Waren zur Zeit der Entscheidung alle hier unten aufgeführte Infos verfügbar?

3. Wenn nicht, wird die Entscheidung erneut überprüft?

4. Wird es eine neue Bewertung von JS durch die Oekom research AG auf dieser Basis

geben?

5. Sollte die Zusammenarbeit mit der JS fortgesetzt werden, so bitte ich um eine Ergänzung der öffentlichen Stellungnahme unter Berücksichtigung der Infos die ich hier zur Verfügung gestellt habe, sowie die Erklärung warum die JS in ihren Kundenstamm passt.

6. Ich vermute sie haben die rechtliche Lage Nach § 7 Außenwirtschaftsverordnung geklärt?

Demnach ist Boykott im Außenwirtschaftsverkehr verboten.

Ich bitte um Ihre Stellungnahme hierbezüglich.Sowohl die Antwort der Oekom research AG als auch der BFS werden an gleiche Stellen

unverkürzt oder bearbeitet veröffentlicht.

Ich bitte um einer Antwort bis Ende KW7, sollten Sie mehr Zeit benötigen, so nennen sie bitte einen Alternativtermin.

Zusammenfassung der Aktionen und die daraus abgeleitete Ziele der JS und BDS:

1. Eskalation der Lage in Israel/Palästina.

2. Radikalisierung der Palästinenser (Durch Verschlechterung deren Lage, Verlust von

Arbeitsplätze, Vergütung von Gewaltakten und Demonstrationen)

3. Unterstützung der palästinensischen Autorität bei der Hinrichtung von Palästinensern, die

bestimmte BDS Regeln brechen.

4. Delegitimierung des Judentums (Durch Verleugnung der Jüdische Identität und Entwurzelung sowie Diskreditierung und Verbreitung von Verschwörungstheorien).

5. Delegitimierung Israels (Durch Verleugnung der Jüdische Identität und Entwurzelung sowie Diskreditierung und Verbreitung von Verschwörungstheorien).

6. Die Vernichtung Israels. Laut Frau Iris Hefetz ist Israel schon alleine durch die Gründung Kolonialstaat geworden.

7. Verfolgung von Jüdischen Kindern und Studenten an Bildungseinrichtungen (Seit kurzem auch in Deutschland).

8. Unterstützung von Terrororganisationen (Vorrangig die PFLP)

9. Zusammenarbeit mit Organisationen, die in Deutschland unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen.

10. Spaltung und Polarisierung der jüdischen Gesellschaft (Lieblingsthema von Frau Hefetz)

 

Detailinformationen und Rechercheergebnisse:

BDS ist definitiv keine Friedensbewegung, auch wenn die Kampagne das von sich behauptet. BDS fördert die Eskalation von Gewalt. BDS ist selbst genau das, was sie Israel vorwirft: diskriminierend, gewaltfördernd und antisemitisch. Darüber hinaus bringt BDS auch Schaden für die palästinensische Sache und kostet sogar Menschenleben. Denn BDS macht Propaganda für Terrorakte. Roni Barkan,

den Herr Glanz (BDS Oldenburg) für einen Vortrag nach Oldenburg einlud, spricht sich für den Palästinensischen Terror aus, in seiner Lesart „palästinensischer Widerstand“, durch den seit Monaten Israelis wie Palästinenser gewaltsam sterben müssen (s.u.). Eine Aufnahme der Veranstaltung liegt uns vor.

Gegnern der BDS-Kampagne droht in den palästinensischen Autonomiegebieten in bestimmten Fällen die Todesstrafe.

 

Jüdische Stimme, BDS und co:

Frau Hefetz verbreitet Verschwörungstheorien und Lügen:

https://www.youtube.com/watch?v=bW_PW4uqG50

Alleine in einem Vortrag in Bremen 23.11.2016 folgende falsche Aussagen:

● Israel hat die Vertreibung von Juden aus arabische Länder bewirkt.

● Kinder von arabisch stämmigen Juden wurden in Israel entführt und Europäischen Familien zur Erziehung weitergegeben. Dies war kein Einzelfall sondern die Regel.

● Eltern dieser Kinder, die Nachfragen stellten mussten aus Israel fliehen.

● Solche Familien von entführten Kindern werden vom Mossad verfolgt.

● Arabisch stämmige Juden sind keine echte Israelis sondern Araber.● Arabisch stämmige Juden wollen die Existenz Israels nicht und dennoch ist schon

vorgekommen, dass sie zum Militärdienst berufen wurden (Da wird kein Unterschied

gemacht)

● Jemenitische Familien haben so viele Kinder, sie merken gar nicht wenn eines fehlt.

● Arabisch stämmige religiöse Juden wurden gezwungen jüdische Rituale zu stoppen.

● Kranke Kinder arabisch stämmiger Juden wurden durch Röntgen systematisch ermordet.

● Wegen den o. g. Punkte sind Europäische Juden die echten Antisemiten.

● In Israel wurde seit der Gründung Ausnahmezustand ausgerufen, was immer noch der Status ist.

● In Israel gibt es keine Demokratischen Strukturen, die Judikative und die Exekutive sind nicht getrennt.

● In Israel gibt es Zensur, Pressefreiheit ist nicht gegeben.

● Homosexuelle werden in Israel diskriminiert (Israel gilt dabei als fortschrittlicher als

Deutschland)

● In Israel herrschen Nazi-Verhältnisse mit arabisch stämmigen Juden als Untermenschen…

● In Israel herrschen totalitäre diktatorische Strukturen.

● Man wird in Israel wie unter der Stasi beobachtet und lebt unter ständige Angst und Misstrauen.

● Es ist verpönt und eigentlich unmöglich in Israel arabisch zu sprechen.

● Arabisch stämmige Israelis dienen als Kanonenfutter.

● Sexueller Missbrauch von Soldatinnen durch Vorgesetzte ist in Israel ganz normal.

 

Bewertet wurden dabei nur die ersten 30 Minuten…

 

Abi Melzer ein weiteres aktives Mitglied der JS, propagiert Terrorismus als gerechter notwendiger und legitimer Widerstand der Palästinenser. So vergleicht er in einem Vortrag am 16. August 2014 in Kassel diesen Terror mit dem Widerstand von Partisanen gegen Nazi-Deutschland im zweiten Weltkrieg:

 

„Die israelischen Soldaten verdrängen komplett, dass sie Besatzungssoldaten sind und sie sind deshalb nicht in der Lage zu erkennen, dass der Widerstand der Palästinenser legitim und gerechtfertigt ist, genauso wie der Widerstand der Franzosen gegen die deutschen Soldaten oder der Widerstand der russischen Partisanen gegen die Wehrmacht.“

 

In seinem Vortrag am 21.01.2017 in Bremen verbreitet Herr Melzer Verschwörungstheorien. Er bestreitet dass die Juden die Nachfolger der alte Hebräer sind, ihm nach sind die Palästinenser die Echte Juden. Die die sich heute Juden nennen haben gar kein Anrecht an Israel/Palästina.

 

Weiterhin beschwert sich Herr Melzer über einen unfairen Kampf wegen der Überlegenheit Israels.

So als wäre die Auseinandersetzung ein Sportwettbewerb:

„Wenn wir aber von „beiden“ Seiten reden, dann klingt es so, als ob es zwischen beiden Gegnern eine Symmetrie gibt. Dieser Krieg ist aber weit davon entfernt ein symmetrischer Krieg zu sein. Die israelische Militärmaschinerie ist eine der größten der Welt, während die Hamas nur einige wenige Tausend Kämpfer hat.“

 

JS in den USA tritt ein für Frau Rasmea Odeh, eine Terroristin die in einem Bombenanschlag in Jerusalem 2 Studenten, Arie Kanner und Edward Jaffe ermordete. Für JS ist sie eine Heldin und eine Kämpferin für Gerechtigkeit.

Frau Rasmea Odeh ist Mitglied der Terrororganisation PFLP.

JS verbreitet weitere Verschwörungstheorien, das Bild spricht für sich:

BDS zitiert gern jüdische Unterstützer, um ihr Vorgehen zu legitimieren. In jeder Gesellschaft gibt es schwarze Schafe; in Deutschland gab es die RAF / Baader Meinhof, die NPD, die Republikaner die NSU usw. Auch sie hatten Unterstützer, die keinesfalls für Deutschland repräsentativ sind.

 

Was die BDS-Kampagne ist:

 

Gründung:

„Boycott, Divestment and Sanctions“ (dt. „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, kurz BDS) ist eine internationale politische Kampagne, die sich geographisch in der Gänze gegen Israel und kulturell gegen alles Israelische wendet. Sie wurde am 9. Juli 2005 auf den Aufruf von etwa 170 palästinensischen nichtstaatlichen Organisationen hin ins Leben gerufen.

 

Die Rechtslage bzgl. Boykott in Deutschland:

Nach § 7 Außenwirtschaftsverordnung (AWV) ist die Abgabe einer Boykotterklärung im Außenwirtschaftsverkehr verboten und gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 1 AWV eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 19 Abs. 3 Nr. 1a Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Diese kann gemäß § 19 Abs. 6 AWG mit einer Geldbuße bis zu 500.000 Euro geahndet werden.

 

Die Methoden und Ziele der BDS-Kampagne:

Strebt die BDS-Kampagne eine Normalisierung der Lage, den Stopp des Terrors und

Friedensgespräche an?

Wir zitieren aus der englischen Internetseite der BDS (https://bdsmovement.net/faqs):

„How have Palestinians used boycotts and anti-normalisation campaigns in the past?

BDS stems from decades of Palestinian nonviolent popular resistance, which has included boycotts since the 1920s as a means of resisting British occupation and Zionist colonisation.

In 1936, Palestinians held a six-month strike and a campaign of non-cooperation in opposition to the colonial British Mandate’s support for Zionist colonisation of Palestine, effectively bringing the mandate to a halt. This strike is still credited by many as the longest strike in history.

Sanctions have been implemented by states that opposed Israel’s colonisation since shortly after Israel’s establishment through the massive, premeditated ethnic cleansing of the majority of the indigenous Palestinians.

During the first intifada (1987-1992), Palestinian resistance factions built a mass popular boycott of Israeli goods as one of the ways in which Palestinians could take part in the mass uprising, leading to a significant drop in Israeli exports to the occupied Palestinian territories.

The concept of opposing any form of normalisation with Israel remains a vitally important onewithin Palestinian politics. This is the idea that there cannot be business as usual with Israel while it continues to oppress Palestinians.

Efforts to combat normalisation activities have become a key form of BDS activism in Palestine and the Arab world. Protests and campaigns against normalisation activities often win widespread support and succeed in forcing normalization events to be cancelled.”

 

Der Boykott der Juden begann demnach bereits vor der Gründung Israels, hat mit der jetzigen politischen Situation nichts zu tun und zielt direkt auf die Vernichtung Israels ab.

BDS ist also gegen eine Normalisierung bzw. Deeskalation der Lage und richtet sich damit auch gegen Palästinensische Bürger:

Ein Beispiel hierfür ist die neue Stadt „Rawabi“, die mitsamt ihrer Infrastruktur und ihren Arbeitsplätzen für Palästinenser gebaut wird. Rawabi wird von der BDS-Kampagne wegen der Gefahr der Normalisierung / Deeskalation boykottiert. BDS wünscht die Radikalisierung der Palästinenser.

 

Link zu Rawabis Boykott:

https://electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/boycott-committee-palestinian-rawabi-tycoonbashar-masri-must-end-all

Die Einstellung von BDS zu Gewalt und Terror sowie die Verbindung zu Herrn Glanz:

Lesen Sie hier den Aufruf des oben bereits erwähnten Roni Barkan, mit dem Glanz

zusammenarbeitet.

https://electronicintifada.net/content/i-cant-dictate-methods-palestinian-struggle-israeli-boycottactivist-interviewed/11561

Streng genommen ist dies Volksverhetzung und diese ist in Deutschland strafbar.

In Veranstaltungen der BDS-Kampagne mit Roni Barkan wurde u. a. folgendes vermittelt:

(Doku vorhanden)

1 Israel und damit verbundene Organisationen wie z.B. Universitäten oder Personen müssen boykottiert werden – selbst Kindertanzgruppen - wenn sie vom Staat Israel subventioniert werden.

2 Israel hat kein Existenzrecht und muss vom Jordan bis zum Mittelmeer durch einen

palästinensischen Staat ersetzt werden.

3 Die Judenfrage ist noch nicht gelöst; es gab schon Workshops, in denen Ansätze für die „Endlösung“ des Problems ausgearbeitet wurden.

4 Messerstechereien und ähnliche Angriffe von palästinensischer Seite sind notwendiger Widerstand, gerechtfertigt und positiv zu bewerten.

5 Reagiert Israel auf diesen „Widerstand“, so ist das „Terror“.

 

BDS und die Verbindung zu Terrororganisationen:

Frau Doris Ghannam, mit der Herr Glanz eng zusammenarbeitet, kooperiert mit der PFLP („Popular Front for the Liberation of Palestine“).

Die PFLP wird von der EU und von den USA als Terror-Organisation eingestuft.

Die PFLP wurde u. a. wegen der Flugzeugentführungen nach Entebbe und Mogadischu bekannt. Die Liste der blutigen Terroranschläge ist lang.

Die PFLP kooperierte mit der „Japanischen Roten Armee“ und der R.A.F.

Frau Ghannam betreibt 2 Internetseiten, „Palästina Solidarität“ und „BDS-Kampagne“.

Hier die Einladung von Frau Ghannam zu einer Veranstaltung mit Leila Khaled:

Leila Khaled ist als Terroristin bekannt, die an zwei Flugzeugentführungen direkt beteiligt war; in einem Fall wurde das Flugzeug in die Luft gesprengt.

 

BDS in Oldenburg:

 

BDS-Kampagne:

Vorspiel: Persönliche Geschichte trifft auf „ethnische Säuberung“

Während meines Zivildienstes in Israel in einer Einrichtung für erwachsene Menschen mit Behinderungen nutzte ich jede freie Minute um das Land zu erkunden. Trampen war das bevorzugte

Fortbewegungsmittel. Ich erinnere mich an einen Moment mit allen Qualitäten des Marlboro-Kitsch:

ich saß mit flatternden Haaren auf der Ladefläche eines Pickups und auf der Strecke von Tel Aviv nordwärts erlebte ich wie die Abendsonne gerade über dem Mittelmeer unterging…

…Was hat das alles mit Oldenburg und der GEW zu tun?

Zum einen würde ich hoffen, dass wir noch nicht gänzlich Opfer der selbstverordneten Privatisierung geworden sind. „Wie könnte uns dies nicht tangieren?“ lautet die eigentliche Frage. Zum anderen: als Bildungsgewerkschaft kann es uns nicht gleichgültig sein, dass die Hauptleidtragenden – wie immer –

Kinder sind. Sie laufen durch Tränengasschwaden zur Schule, überwinden Checkpoints, werden von Siedlern und Polizisten angepöbelt.

 

Link zum Artikel der BDS-Kampagne:

http://bds-kampagne.de/2016/08/23/palaestinaisrael-ist-es-in-oldenburg-nicht-moeglich-unrechtzu-dokumentieren-und-gerechtigkeit-einzufordern/Todesstrafe für Palästinenser, die mit Juden Geschäfte machen wollen:

Palästinenser, die mit Juden in Israel Geschäfte machen wollen, werden von extremistischen NGOs aufgespürt, ihre Namen werden der Palästinensischen Autonomiebehörde übermittelt, sie werden dann gefoltert und hingerichtet.

Der Drahtzieher bei der NGO, Ezra Nauwi, wurde verhaftet und wird wohl in Israel wegen Beihilfe zu Mord vor Gericht gestellt.

http://www.timesofisrael.com/ezra-nawi-named-as-activist-arrested-for-turning-in-palestinians/

Die BDS-Kampagne will Waffeneinfuhr für Gaza und den nächsten Krieg:

BDS propagiert den Stopp der „Blockade“ von Gaza.

Tatsache ist aber: Eine Wareneinfuhr ist über die israelischen Kontrollposten uneingeschränkt möglich, nur der Waffenschmuggel wird verhindert. Eine tatsächliche Blockade nach Gaza gibt es nur an der ägyptischen Grenze.

BDS verfolgt das Ziel, Waren unkontrolliert in Gaza einzuführen; es wurden bereits Schiffe mit Waffenlieferungen für die Hamas aufgebracht. Was die Hamas mit Waffen und Raketen machen will, ist bekannt:

Die BDS-Kampagne will die Hamas dadurch bei der Vorbereitung des nächsten Krieges unterstützen.

Bei solchen Kriegen sterben überwiegend Palästinenser – und dennoch behauptet die BDSKampagne, sie sei für die Palästinenser und strebe Frieden an?

Warenverkehr nach Gaza über die israelische Grenze:

Lieferungen selbst während des Gaza-Krieges:

http://www.botschaftisrael.de/2014/07/21/uebersicht-ueber-die-humanitaere-hilfe-israels-seitbeginn-der-militaeroperation-schutzlinie/

http://www.israelnetz.com/hintergrund/detailansicht/aktuell/analyse-blockade-des-gazastreifens-89005/

Israel liefert jeden Tag 900 Lastwagen mit lebensnotwendigen Gütern nach Gaza:

http://www.tagesspiegel.de/politik/israel-auf-posten-gegen-das-mittelalter/13563978.html

 

Beispiel einer BDS Seite: FOR Palestine:

Imperssum ist nicht angegeben der Organisator konnte jedoch ermittelt werden:

Organization:

Name: Dayan Dror

Adresse: Ringbahnstrasse 16, 12051 Berlin

Phone: +49.1771548377

Email: dror.dot.dayan@gmail.com

Ziele dieser BDS Organisation:

Eliminierung Israels und die Einführung eines palästinensischen Staates auf dem gesamten Gebiet Israels vom Jordan bis Mittelmeer.

 

Link zu FOR Palestine:

http://for-palestine.org/de/uber-uns-4/

Juden werden an Schulen und Universitäten durch die BDS-Kampagne gemobbt und diskriminiert, ganz unabhängig davon, ob sie israelische Staatsbürger sind:

Datenbank für antisemitische Vorfälle der BDS gegen Juden:

http://www.amchainitiative.org/antisemitism-tracker#CA

http://www.jweekly.com/article/full/77365/editorial-intimidating-jewish-students-is-not-freespeech/

„BDS ist eine antisemitische Organisation“ von Volker Beck MdB:

http://www.jpost.com/International/German-government-refuses-to-label-BDS-as-anti-Semitic-

393337

Neonazis unterstützen BDS:

http://israelmatzav.blogspot.de/2015/06/neo-nazis-taking-over-bds-movement-in.html

https://medforth.wordpress.com/2012/12/09/aufgeschnappt-3/http://www.jta.org/2016/09/09/news-opinion/world/prominent-neo-nazi-from-berlin-attends-bdsprotest

http://www.frontpagemag.com/fpm/178122/nazi-roots-boycott-israel-movement-steven-plaut

 

Aussage Deutscher Politiker zu BDS:

Schlusswort:

Die gleichzeitige Verfolgung des Staates Israels, dessen Bürger und der Juden weltweit kann nur auf ein Ziel hindeuten:

Die Endlösung der Judenfrage.

Das Ergebnis der propagandistischen Aktivitäten der BDS spiegelt sich in zunehmenden Gewalttaten gegen Juden auf deutschen Straßen wieder.

Muss man so etwas nicht Antisemitismus nennen?

Die Auswirkung ist es in jedem Fall.

Wollen Sie sowas unterstützen?

 

Mit freundliche Grüßen

 

Gaby Spronz

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Antwort der Oekom research AG

 

Ist prompt am Folgetag erfolgt.

Die Oekom research AG Unterstützt die Bank nur in Wirtschaftliche Angelegenheiten und hat mit diesem Fall nichts zu tun.